KurzantwortDas einfache Mehr ist die Mehrheit der Köpfe, gezählt in der Regel an den Anwesenden und Vertretenen (Alltagsgeschäfte, Werterhalt). Das qualifizierte Mehr verlangt zusätzlich Eigentümer, die mehr als die Hälfte aller Wertquoten halten (z. B. 501/1000). Einstimmigkeit heisst Zustimmung sämtlicher im Grundbuch eingetragener Eigentümer, nicht nur der anwesenden. Bei einigen Geschäften, etwa notwendigen Arbeiten, verlangt das Gesetz die «Mehrheit aller Miteigentümer»; die herrschende Lehre zählt auch dort nur die Anwesenden und Vertretenen, wie sicher das ist, steht unten.
Für den konkreten Fall: Der Quorum-Finder führt in wenigen Fragen zum nötigen Quorum, mit Rechtsgrundlage und Zahlenbeispiel; Streitfragen sind ausgewiesen, meist streng ausgelegt, sonst mit dem Weg, der nach beiden Seiten trägt.
Beschlüsse der Stockwerkeigentümergemeinschaft brauchen je nach Tragweite unterschiedliche Mehrheiten. Das Gesetz kennt drei Stufen: das einfache Mehr für den Alltag, das qualifizierte Mehr für gewichtigere Geschäfte und die Einstimmigkeit für die einschneidendsten Entscheide. Wer die Hürden kennt, plant Traktanden richtig und vermeidet anfechtbare Beschlüsse.
Einfaches Mehr: die Mehrheit der Köpfe
Beschlossen wird mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden und vertretenen Eigentümer (über das Vereinsrecht, ZGB Art. 67 Abs. 2). Massgebend sind ausschliesslich die anwesenden und vertretenen Köpfe. Die Wertquoten spielen hier keine Rolle. Gezählt wird an den Anwesenden, eine Enthaltung wirkt deshalb faktisch wie eine Nein-Stimme. Wer verhindert ist, erteilt also besser eine Vollmacht. Ein Kopf ist dabei eine Person, nicht eine Wohnung: Wer mehrere Einheiten besitzt, hat trotzdem nur eine Stimme, und gehört eine Wohnung mehreren gemeinsam, etwa einer Erbengemeinschaft, haben sie zusammen eine Stimme und geben sie durch eine Vertreterin ab (ZGB Art. 712m Abs. 2 in Verbindung mit Art. 67 Abs. 1; für die gemeinsame Wohnung ZGB Art. 712o Abs. 1). Das Reglement kann auf eine Stimme je Einheit umstellen, dafür braucht es aber die Zustimmung aller. Der Gesetzgeber setzt die Anforderungen bewusst tief an, um die Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft zu erhalten. So werden einfache Verwaltungsaufgaben und der laufende Unterhalt (Werterhalt) erledigt.
Typische Beschlüsse mit einfachem Mehr:
- Einfache Verwaltungsaufgaben: z. B. Genehmigung von Jahresrechnung, Budget und Vorjahresprotokoll, Erstellung der Hausordnung, Eröffnung eines Erneuerungsfonds, Wahl des Bewirtschafters (mit Befugnissen über die gewöhnliche Verwaltung hinaus siehe unten)
- Unterhalt und Werterhalt: notwendige bauliche Massnahmen, die Wert und Gebrauchsfähigkeit der Liegenschaft erhalten, etwa Reparaturen oder die Erneuerung von Dach und Fassade in gleicher Qualität (ZGB Art. 647c); wie dabei die Köpfe gezählt werden, steht unter bauliche Massnahmen. Kommt eine Wärmedämmung dazu, ist das eine nützliche Massnahme mit qualifiziertem Mehr
Qualifiziertes Mehr: Köpfe und Wertquoten zusammen
Für gewichtigere Entscheide reicht die Kopfmehrheit allein nicht: Es braucht kumulativ eine Mehrheit der Köpfe und Eigentümer, die zugleich mehr als die Hälfte der gesamten Wertquoten vertreten, also z. B. mindestens 501/1000 (ZGB Art. 647b). Die Wertquoten werden am gesamten Wert gemessen, auch an den Anteilen der Abwesenden. Beide Mehrheiten müssen gemeinsam erreicht sein.
Bei den Köpfen verlangt das Gesetz für die wichtigeren Verwaltungshandlungen, die nützlichen und die luxuriösen Massnahmen die «Mehrheit aller Miteigentümer» (ZGB Art. 647b Abs. 1, 647d Abs. 1, 647e Abs. 2). Die herrschende Lehre, die Auffassung der meisten Fachleute, zählt trotzdem nur die Köpfe der Anwesenden und Vertretenen (SVIT-Kommentar 2023, Art. 712m Rz. 168 und 190 f.). Das Bundesgericht hat diese Zählung für die nützlichen baulichen Massnahmen bestätigt (BGE 144 III 510 E. 2.2.4), für die übrigen nicht entschieden. Weil die Zählweise dort umstritten ist, ist nur ein Beschluss ganz sicher, dem mehr als die Hälfte aller Eigentümer zustimmt; holen Sie dafür vor der Versammlung Vollmachten ein. Erreicht der Antrag nur die Mehrheit der Anwesenden und Vertretenen, ist er nach der herrschenden Lehre angenommen. Wer nicht zugestimmt hat, kann ihn aber innert eines Monats anfechten: für Anwesende und Vertretene ab der Versammlung, für Abwesende, die nicht vertreten waren, in der Regel ab Zustellung des Protokolls. Stellen Sie das Protokoll deshalb rasch und nachweisbar zu, etwa eingeschrieben, und führen Sie den Beschluss, wenn die Sache nicht dringlich ist, erst einige Tage nach Ablauf dieser Frist aus. Für das Reglement spricht das Gesetz von der «Mehrheit der Stockwerkeigentümer» (ZGB Art. 712g Abs. 3); dort zählt die herrschende Lehre die Anwesenden und Vertretenen. Mehr zur Zählweise im Kasten der Karte bauliche Massnahmen.
Zahlenbeispiel aus der Praxis: Eine Gemeinschaft besteht aus 20 Eigentümern mit insgesamt 1000/1000 Wertquoten. An der Versammlung sind 15 Eigentümer mit 750 Wertquoten anwesend oder vertreten. Das qualifizierte Mehr beträgt somit 8 Kopfstimmen mit mindestens 501 Wertquoten; so gilt es für nützliche Massnahmen nach dem Bundesgericht und für Reglementsänderungen. Bei den wichtigeren Verwaltungshandlungen und beim Ausweg für luxuriöse Massnahmen sind es ebenfalls 8, wenn die Köpfe wie nach der herrschenden Lehre an den Anwesenden gezählt werden; sicher nach jeder Zählweise sind dort 11 Kopfstimmen mit mindestens 501 Wertquoten.
Das qualifizierte Mehr gilt unter anderem für:
- Wichtigere Verwaltungshandlungen: etwa Mietverträge der Gemeinschaft über gemeinschaftliche Teile, teure Anschaffungen oder der Beschluss, der einer Bewirtschaftung Befugnisse über die gewöhnliche Verwaltung hinaus erteilt (ZGB Art. 647b Abs. 1; soll sie statt der Versammlung entscheiden, etwa Budget oder Fondseinlagen festlegen statt nur vorschlagen, braucht es nach dem SVIT-Kommentar Einstimmigkeit; zurücknehmen lässt sich ein solcher Beschluss jederzeit mit einfachem Mehr, finanzielle Folgen nach Vertrag und Gesetz vorbehalten). Hat die Bewirtschaftung solche Befugnisse schon, verlangt das Gesetz nach seinem Wortlaut auch für ihre Wahl das qualifizierte Mehr; der SVIT-Kommentar lässt das einfache genügen und nennt die Frage selbst umstritten (siehe Antrag für den Verwaltungswechsel)
- Erweiterung der Befugnisse der Bewirtschaftung im Reglement (ZGB Art. 712g Abs. 3; soll sie statt der Versammlung entscheiden, braucht es nach dem SVIT-Kommentar die Zustimmung aller; gestrichen wird eine solche Bestimmung mit dem Mehr für Reglementsänderungen)
- Wertsteigerung: nützliche bauliche Massnahmen, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit verbessern (ZGB Art. 647d)
- Änderungen des Reglements
Einstimmigkeit: alle müssen zustimmen
Für die einschneidendsten Beschlüsse verlangt das Gesetz die Zustimmung sämtlicher im Grundbuch eingetragener Eigentümer, nicht nur der Anwesenden. Ein einziges Nein verhindert den Beschluss. Und weil die Einstimmigkeit die aktive Zustimmung aller verlangt, wirkt auch eine Enthaltung wie ein Nein, ebenso, wenn ein Eigentümer der Versammlung fernbleibt. Für die luxuriösen Massnahmen ist das umstritten, siehe unten.
Beschlüsse, die Einstimmigkeit erfordern:
- Abweichungen vom Gesetz bei den wichtigeren Verwaltungshandlungen und den baulichen Massnahmen, etwa ein anderes Mehr für Sanierungen (ZGB Art. 712g Abs. 2). Nicht darunter fällt, wer die kleinen Alltagsgeschäfte erledigt: Das lässt sich nach dem SVIT-Kommentar mit einfachem Mehr regeln (ZGB Art. 647a Abs. 2; Rz. 34 ad Art. 712g). An einer Stelle verlangt derselbe Kommentar dafür das qualifizierte Mehr (Rz. 109 ad Art. 712a); sicher ist deshalb ein Beschluss, der auch dieses erreicht
- Änderung der räumlichen Ausscheidung von gemeinschaftlichen Teilen und Teilen im Sonderrecht (ZGB Art. 712b Abs. 3)
- Begründung und Aufhebung gegenseitiger Vorkaufsrechte sowie des Einspracherechts (ZGB Art. 712c)
- Anordnung luxuriöser baulicher Massnahmen (ZGB Art. 647e Abs. 1; ob hier alle Eigentümer oder alle anwesenden und vertretenen zustimmen müssen, ist umstritten, siehe bauliche Massnahmen)
- Verkauf, Belastung oder Änderung der Zweckbestimmung des gemeinschaftlichen Grundstücks (ZGB Art. 648 Abs. 2)
- Aufhebung des Stockwerkeigentums (ZGB Art. 712f Abs. 2). Ausnahme: Jeder einzelne Eigentümer kann die Aufhebung verlangen, wenn das Gebäude zu mehr als der Hälfte seines Wertes zerstört ist und der Wiederaufbau für ihn nur mit einer schwer tragbaren Belastung möglich wäre, oder wenn es seit über 50 Jahren aufgeteilt und baulich so schlecht ist, dass es sich nicht mehr bestimmungsgemäss nutzen lässt (Abs. 3).
Merksatz: Je weitreichender der Entscheid, desto höher die Hürde. Vom Alltagsgeschäft (einfaches Mehr) über gewichtige Massnahmen (qualifiziertes Mehr) bis zum Eingriff in die Grundordnung (Einstimmigkeit) steigen die Anforderungen Stufe um Stufe.
Blick ins Reglement: Massgebend ist nicht allein das Gesetz. Das Reglement kann für einzelne Geschäfte strengere Mehrheiten vorsehen, etwa für die Wahl der Bewirtschaftung, und es kann einen anderen Kostenverteilschlüssel festlegen. Prüfen Sie es deshalb, bevor Sie ein Geschäft traktandieren. Nicht erschweren lässt sich die Abberufung der Bewirtschaftung: Sie bleibt nach herrschender Lehre beim einfachen Mehr (ZGB Art. 712r Abs. 1).
Zwei Sonderfälle, die man bei der Einstimmigkeit vermutet
Wertquoten: Eine Veränderung der Wertquoten (ZGB Art. 712e Abs. 2) ist kein Einstimmigkeitsfall, sondern ein eigener Weg: Nötig sind die Zustimmung aller unmittelbar Betroffenen und die Genehmigung der Versammlung, die mit einfachem Mehr entscheidet. Sind alle Eigentümer betroffen, läuft es im Ergebnis auf Einstimmigkeit hinaus.
Ausschlussklage: wer abstimmt. Der Beschluss, gegen einen Eigentümer die Ausschlussklage zu erheben, braucht keine Einstimmigkeit; es genügt das einfache Mehr (ZGB Art. 649b Abs. 2). Die betroffene Person stimmt nicht mit, weder für sich noch als Vertretung anderer. Einladen müssen Sie sie trotzdem, und sie erhält vor der Abstimmung das Wort; an der weiteren Beratung nimmt sie nicht teil. Fehlt ihre Einladung, auch aus Versehen, fassen Sie den Beschluss an einer neuen Versammlung; wer sie absichtlich übergeht, riskiert einen nichtigen Beschluss (BGer 5A_198/2014 E. 5.3.2 bis 5.4; SVIT-Kommentar 2023, Art. 712n Rz. 67 und 68). Dahinter steht die Regel, dass niemand über seine eigene Sache mitstimmt. Das Bundesgericht wendet sie an der Versammlung auch auf den Ehegatten und auf die Stimmabgabe als Vertreter an (ZGB Art. 68; BGE 134 III 481 E. 3.4 und 3.8), beim Ausschlussbeschluss sinngemäss (BGer 5A_198/2014 E. 5.3.4 und 5.4). Deshalb stimmen auch Ehegatte, Eltern, Grosseltern, Kinder und Enkel der betroffenen Person nicht mit, wenn sie selbst Eigentümer sind: weder für eine eigene Wohnung noch als Vertretung anderer. Die Wohnung der betroffenen Person stimmt nie mit, auch wenn sie ihr mit anderen gehört. Ausdrücklich für die Ausschlussklage entschieden ist das nicht; lassen Sie diese Angehörigen deshalb sicherheitshalber nicht mitstimmen. Geschwister, Schwiegereltern und Lebenspartner ohne Ehe stimmen normal mit. Wer der betroffenen Person oder einer dieser Angehörigen, die selbst Eigentümer sind, eine Vollmacht gibt, zählt bei dieser Abstimmung wie ein Abwesender; weisen Sie deshalb schon in der Einladung darauf hin.
Ausschlussklage: wie viele Ja es braucht. Zählen Sie im Zweifel alle Eigentümer ausser der betroffenen Person. Ihre Angehörigen zählen dabei mit, obwohl sie nicht abstimmen dürfen. Gehört die Wohnung der betroffenen Person mehreren, zählen Sie diese Wohnung im Zweifel als einen Kopf mit; wer nur an ihr beteiligt ist, zählt nicht noch einmal. Richtet sich die Klage gegen alle ihre Eigentümer, etwa bei einer Erbengemeinschaft, zählt die Wohnung nicht. Nötig ist mehr als die Hälfte der so gezählten Eigentümer. Beispiel: Bei elf Eigentümern, darunter die betroffene Person und ihre Ehefrau mit eigener Wohnung, zählen Sie zehn; nötig sind sechs Ja. So hält der Beschluss beiden Lesarten stand, denn ob die Mehrheit an den anwesenden und vertretenen oder an allen Eigentümern zu messen ist, ist in der Lehre umstritten (SVIT-Kommentar 2023, Art. 712a Rz. 214). Bei zwei Eigentümern braucht es keinen Beschluss: Dort kann jede Eigentümerin direkt klagen (ZGB Art. 649b Abs. 2). Sonst braucht es den Beschluss, wenn nichts anderes vereinbart ist, etwa im Reglement (ZGB Art. 649b Abs. 2); ob eine solche Regel gilt, ist umstritten (siehe unten). Das gilt nach dem Gesetz auch bei drei Eigentümern; das Bundesgericht sagt es ebenso, wenn auch nur in Fällen mit mehr Eigentümern (BGer 5A_447/2014 E. 3; BGer 5A_735/2019 E. 3.3.1). Der SVIT-Kommentar lässt bei drei Eigentümern jede direkt klagen (Art. 712a Rz. 214). Sicher ist der Beschluss dort, wenn beide anderen zustimmen. Muss eine der beiden in den Ausstand treten, etwa als Ehegatte der betroffenen Person, ist offen, ob die Zustimmung der anderen allein genügt. In einem verwandten Fall (zwei Eigentümer, Klage der Gemeinschaft gegen den einen) liess das Bundesgericht den verbleibenden Eigentümer allein entscheiden (BGer 5A_721/2021 E. 3.3); zur Ausschlussklage ist uns dazu kein Entscheid bekannt. Lassen Sie deshalb abstimmen, auch wenn nur eine Person stimmen darf, halten Sie im Protokoll fest, wer zugestimmt hat und wer im Ausstand war, und klären Sie das Vorgehen vor der Klage mit einer Anwältin oder einem Anwalt. Sieht Ihr Reglement eine andere Mehrheit vor, ist umstritten, ob sie gilt; sicher ist der Beschluss nur, wenn er das Mehr nach Gesetz und nach Reglement erreicht (SVIT-Kommentar 2023, Art. 712g Rz. 55). Den Ausschluss selbst ordnet nie die Versammlung an, sondern nur das Gericht.
Beschliessen ohne Versammlung: der Zirkularbeschluss
Ein Beschluss lässt sich auch auf dem schriftlichen Weg fassen. Dann müssen aber alle Eigentümerinnen und Eigentümer dem Antrag schriftlich zustimmen, auch wenn an der Versammlung das einfache Mehr genügen würde (ZGB Art. 66 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 712m Abs. 2). Unterschreiben muss jede im Grundbuch als Eigentümerin oder Eigentümer eingetragene Person: Gehört eine Wohnung einem Ehepaar oder einer Erbengemeinschaft, unterschreiben alle oder eine Person mit schriftlicher Vollmacht der anderen. Fehlt eine einzige Zustimmung, kommt der Beschluss nicht zustande. Das Geschäft kann dann neu gestellt oder an einer Versammlung behandelt werden.
Eine Zustimmung per E-Mail genügt nicht. Es braucht das von Hand unterschriebene Original oder eine qualifizierte elektronische Signatur, also eine anerkannte digitale Unterschrift. Weil ein einziges Nein genügt, eignet sich der Zirkularweg für unbestrittene Geschäfte, die nicht bis zur nächsten Versammlung warten sollen.
Ihr Reglement kann den Zirkularbeschluss ausschliessen. Sieht es umgekehrt eine schriftliche Abstimmung mit blosser Mehrheit vor, ist unter Juristen umstritten, ob das gilt; holen Sie deshalb in jedem Fall die Zustimmung aller ein. Eine Vorlage für den Zirkularbeschluss mit Unterschriftenliste finden Sie auf unserer Vorlagenseite.
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